Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen der Qbixx GmbH

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieterin (Qbixx GmbH, Obere Dürrmühlestrasse 11, 4702 – Oensingen (Schweiz) insbesondere über unseren Online-Shop / unsere Website verlege-plan.de sowie über sonstige Fernkommunikationsmittel (z. B. E-Mail) schließen. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, wird der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Vertragsverhältnisse über die im Online-Shop oder per Fernabsatz angebotenen Leistungen.

§ 2 Gegenstand des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung einer individuellen Planungsdienstleistung im Bereich der Heizungs- bzw. Fußbodenheizungsplanung (nachfolgend „Planungsleistung“).

(2) Art, Inhalt, Umfang und ggf. Leistungsfristen der Planungsleistung ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung im Online-Shop sowie aus der Bestellbestätigung.

(3) Gegenstand des Vertrages ist keine Warenlieferung. Insbesondere sind nicht Vertragsgegenstand der Verkauf, die Lieferung oder Montage von Fußbodenheizungsplatten, Heizungs- oder sonstigen Systemkomponenten.

(4) Die erstellte Planung dient ausschließlich als fachliche Grundlage für eine mögliche spätere Umsetzung durch Dritte.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung der Planungsleistung im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

(2) Sie können die gewünschte Planungsleistung auswählen und über das Online-Bestellsystem in den virtuellen Warenkorb legen. Über die entsprechende Schaltfläche im Warenkorb gelangen Sie zum Bestellprozess.

(3) Im Rahmen des Bestellprozesses ist der Kunde verpflichtet, die für die Planungsleistung erforderlichen Angaben zu seinem Projekt zu machen sowie – soweit vorgesehen – Skizzen, Grundrisse oder sonstige Unterlagen hochzuladen.

(4) Vor Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Übersicht über die ausgewählte Leistung, den Gesamtpreis sowie die von Ihnen eingegebenen Daten.

(5) Sie können Ihre Eingaben im Rahmen des Online-Bestellprozesses jederzeit vor Absenden der Bestellung über die vorgesehenen Eingabefelder, Korrekturschaltflächen und die übliche Browser-/Warenkorb-Funktion ändern oder löschen.

(6) Der Vertrag kommt zustande, indem Sie den Bestellvorgang durch Betätigung der Schaltfläche „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ abschließen.

(7) Nach Vertragsschluss erhält der Kunde im Rahmen der weiteren Abwicklung eine Korrekturvorlage, in der die für die Planungsleistung maßgeblichen Angaben zusammengefasst sind. Der Kunde ist verpflichtet, diese Korrekturvorlage sorgfältig zu prüfen und etwaige Abweichungen, Fehler oder Ergänzungsbedarfe unverzüglich mitzuteilen. Erfolgt keine Rückmeldung innerhalb der in der Korrekturvorlage genannten Frist oder innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die dort aufgeführten Angaben als bestätigt und bilden die verbindliche Grundlage für die Erstellung der Planungsleistung. Änderungen oder Ergänzungen nach Freigabe der Korrekturvorlage begründen keinen Anspruch auf kostenfreie Anpassung der Planung und können eine gesonderte Vergütung auslösen.

(8) Die Abwicklung der Bestellung sowie die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt in Textform, in der Regel per E-Mail, teilweise automatisiert. Sie haben daher sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt ist (insbesondere Spam-Filter).

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden, Datenbereitstellung, Verantwortlichkeit für Angaben

(1) Die Planungsleistung wird auf Grundlage der von Ihnen bereitgestellten Informationen, Unterlagen, Skizzen, Grundrisse und sonstigen Angaben erstellt. Sie stellen uns die für die Planung erforderlichen Informationen unverzüglich nach Vertragsschluss und in geeigneter Form über das Online-System oder per E-Mail zur Verfügung. Etwaige Vorgaben zu Formaten (z. B. Dateiformate, Maßstäbe, Lesbarkeit) sind zu beachten.

(2) Sie sind verpflichtet, die von Ihnen bereitgestellten Angaben vollständig, richtig und widerspruchsfrei zu machen und vor Übermittlung an uns sorgfältig zu prüfen. Sie tragen die Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Angaben, da wir die Planung auf dieser Grundlage erstellen.

(3) Sie verpflichten sich, keine Inhalte zu übermitteln, deren Nutzung Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- oder Nutzungsrechte) verletzt oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. Sie stellen uns von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Dies umfasst auch die angemessenen Kosten der erforderlichen Rechtsverteidigung.

(4) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten und Angaben auf inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Zulässigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler, die auf unzutreffenden oder unvollständigen Kundenangaben beruhen.

(5) Verzögerungen oder qualitative Einschränkungen der Planungsleistung, die auf unvollständigen, fehlerhaften oder verspätet bereitgestellten Informationen beruhen, haben wir nicht zu vertreten. Vereinbarte Leistungsfristen verlängern sich entsprechend.

(6) Zusätzliche Anpassungen oder Nachbearbeitungen, die aufgrund nachträglicher Änderungen Ihrer Vorgaben erforderlich werden, sind nicht geschuldet und können gesondert vergütet werden, sofern wir diese auf Ihre Anfrage hin übernehmen.

§ 5 Preise, Subventionierung und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die im Online-Shop zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.

(2) Die Anbieterin kann Preisnachlässe gewähren, die ganz oder teilweise durch Zuschüsse Dritter (z. B. durch die Knauf Integral AG) ermöglicht werden.

(3) Die Subventionierung dient ausschließlich der Reduzierung des von Ihnen zu zahlenden Preises. Hieraus entsteht keine Vertragsbeziehung zwischen Ihnen und dem subventionierenden Dritten.

(4) Der subventionierende Dritte wird nicht Vertragspartner und übernimmt keine Haftung oder Leistungspflichten im Zusammenhang mit der Planungsleistung.

(5) Die Zahlung erfolgt im Voraus über die im Online-Shop angebotenen Zahlungsmethoden. Sofern nicht anders vereinbart, ist der Preis unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.

§ 6 Leistungszeit, Leistungserbringung und Übermittlung

(1) Die Planungsleistung wird nach vollständigem Zahlungseingang und nach Vorliegen aller erforderlichen Kundenangaben innerhalb des im Online-Shop angegebenen Zeitraums erbracht.

(2) Die Übermittlung der Planung erfolgt digital (z. B. per E-Mail, Downloadlink oder Kundenkonto), wie im Online-Shop beschrieben.

(3) Die Planung stellt eine fachliche Planungsgrundlage dar. Eine Bau- oder Montageleistung sowie eine Prüfung der baulichen Umsetzbarkeit vor Ort sind nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.

§ 7 Abgrenzung zum späteren Warenkauf / keine Einbindung Dritter

(1) Ein späterer Erwerb von Fußbodenheizungsplatten oder sonstigen Produkten erfolgt ausschließlich über Händler oder Partner. Hierdurch kommt ein eigenständiger Vertrag zwischen Ihnen und dem jeweiligen Verkäufer zustande.

(2) Wir sind weder Verkäufer noch Hersteller der später erworbenen Produkte. Für deren Lieferung, Montage, Gewährleistung und Haftung ist ausschließlich der jeweilige Verkäufer bzw. Hersteller verantwortlich.

(3) Hinweise oder Weiterleitungen Dritter (z. B. Knauf Integral AG) auf unseren Online-Shop erfolgen lediglich informatorisch bzw. empfehlend und begründen keine vertragliche Beziehung zwischen Ihnen und dem Dritten.

§ 8 Nutzungsrechte

(1) Soweit der Kunde im Rahmen des Vertragsschlusses oder der Vertragsdurchführung Skizzen, Grundrisse, Zeichnungen, Pläne, Texte oder sonstige Unterlagen (nachfolgend zusammen „Unterlagen“) hochlädt oder übermittelt, räumt er der Anbieterin hieran ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, soweit dies zur Durchführung der vertraglich geschuldeten Planungsleistung erforderlich ist.

(2) Das Nutzungsrecht nach Abs. 1 umfasst insbesondere das Recht, die Unterlagen zu speichern, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, auszuwerten und in die Planungsleistung einzubeziehen, sowie sie zu diesem Zweck intern zu verwenden.

(3) Der Kunde sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte an den übermittelten Unterlagen verfügt und dass durch deren Nutzung durch die Anbieterin keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde stellt die Anbieterin von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Pflicht resultieren. Dies umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

(4) An der von der Anbieterin erstellten Planung erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für eigene Zwecke im Zusammenhang mit dem jeweiligen Projekt.

(5) Eine Weitergabe der Planung an Dritte ist zulässig, soweit dies zur Umsetzung des Projekts erforderlich ist (z. B. an ausführende Unternehmen, Händler oder Fachplaner). Eine darüber hinausgehende Verwertung, Veröffentlichung oder Vervielfältigung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Anbieterin zulässig, sofern nicht gesetzlich erlaubt.

§ 9 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit anwendbar. Etwaige Mängelrechte bestehen nicht, soweit die Planungsleistung aufgrund unrichtiger oder unvollständiger Kundenangaben fehlerhaft ist.

§ 10 Haftung

(1) Wir haften uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Eine Haftung für wirtschaftliche Entscheidungen des Kunden, die auf Grundlage der Planung getroffen werden, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Unberührt bleiben Ansprüche nach Abs. 1 und Abs. 2.

§ 11 Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit dadurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates entzogen werden.

(2) Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz der Anbieterin.

II. Kundeninformationen

1. Identität der Anbieterin

Qbixx GmbH
Obere Dürrmühlestrasse 11
4702 – Oensingen (Schweiz)
info@qbixx.ch
+41 78 924 07 97

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die einzelnen technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst sowie die Korrekturmöglichkeiten richten sich nach den Regelungen zum „Zustandekommen des Vertrages“ und „Korrekturmöglichkeiten“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§ 3).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist Deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht dauerhaft gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-System können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.

3.3. Nach Vertragsschluss erhalten Sie die Bestellbestätigung sowie die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform (z. B. per E-Mail).

4. Wesentliche Merkmale der Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Planungsdienstleistung, insbesondere Art, Inhalt, Umfang und ggf. Leistungsfristen sowie die Art der Übermittlung der Planung, ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung im Online-Shop und aus der Bestellbestätigung.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die im Online-Shop angegebenen Preise stellen Gesamtpreise dar und enthalten alle Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.

5.2. Etwaige Preisnachlässe (z. B. durch Rabattcodes/Subventionierungen) werden im Bestellprozess ausgewiesen. Maßgeblich ist der im Bestellprozess angezeigte Endpreis.

5.3. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten werden im Bestellprozess ausgewiesen.

5.4. Sofern nicht anders vereinbart, ist der Preis unmittelbar nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig.

6. Durchführung der Dienstleistungen

6.1. Die Planungsleistung wird digital erstellt und in der im Online-Shop beschriebenen Form übermittelt.

6.2. Voraussetzung für die Leistungserbringung ist die rechtzeitige und vollständige Übermittlung der erforderlichen Kundenangaben (§ 4 AGB).

6.3. Sie sind selbst dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Empfang digitaler Inhalte (z. B. E-Mail-Empfang, Downloadmöglichkeit, geeignete Software) sicherzustellen.

7. Gesetzliches Widerrufsrecht

(1) Sofern Ihnen als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.

(2) Im Bestellprozess besteht die Möglichkeit, dass Sie ausdrücklich verlangen, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Planungsleistung beginnen. Diese Erklärung erfolgt über eine entsprechende Checkbox.

(3) Sofern Sie den vorzeitigen Beginn verlangen und wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Sie zugleich Ihre Kenntnis bestätigt haben, dass Sie mit vollständiger Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht verlieren.

(4) Sofern die Bestellung durch einen Unternehmer im Sinne von § 14 BGB erfolgt, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.

8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Für die angebotenen Dienstleistungen gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte, soweit anwendbar. Ergänzend gelten die Regelungen zur Haftung in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§ 9).